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Dr.Ueberücks Kids-ID®  Allgemeine Geschäftsbedingungen - AGB
Kids-ID ist Sicherheit!   AGB

































































































































































































   
Verkaufs-, Lieferungs- und Zahlungsbedingungen der
Firma Dr. Ueberücks Kids-ID
 

I. Geltungsbereich / Vertragsschluss

Aufträge werden ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Fa. Dr.Ueberücks Kids-ID ausgeführt. Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen nur aufgrund dieser Geschäftsbedingungen. Abweichende Regelungen bedürfen der schriftlichen Bestätigung. Der Vertragsabschluss erfolgt ausschließlich in deutscher Sprache.

II. Preise

1. Die im Angebot des Auftragnehmer genannten Preise gelten unter dem Vorbehalt, dass die der Angebotsabgabe zugrunde gelegten Auftragsdaten unverändert bleiben, längstens jedoch 2 Wochen nach Eingang des Angebots beim Auftragnehmer. Bei Aufträgen mit Lieferung an Dritte gilt der Besteller als Auftraggeber, soweit keine anderweitige ausdrückliche Vereinbarung getroffen wurde.

2. Die vom Auftragnehmer angebotenen Preise beinhalten keine gesetzliche Mehrwertsteuer. Sie gelten zzgl. Versandkosten. Alle angegebenen Preise sind Endpreise zzgl. Liefer-/Versandkosten. Aufgrund des Kleinunternehmerstatus gem. § 19 UStG erheben wir keine Umsatzsteuer und weisen diese daher auch nicht aus.

Versandkosten sind nicht Bestandteil des Angebotspreises.

3. Die vom Auftragnehmer angebotenen Preise beinhalten bei Lieferungen in Nicht-EU-Staaten keine Einfuhrumsatzsteuer und keine Zollgebühren.

4. Nachträgliche Änderungen auf Veranlassung des Auftraggebers einschließlich des dadurch verursachten Maschinenstillstandes werden dem Auftraggeber berechnet. Als nachträgliche Änderungen gelten auch Wiederholungen von Probeandrucken, die vom Auftraggeber wegen einer geringfügigen Abweichung von der Vorlage verlangt werden.

III. Zustandekommen des Vertrages

1. Der Vertrag zwischen dem Auftraggeber und der Fa. Dr.Ueberücks Kids-ID kommt nach absenden und bestätigen der Bestellung im Online System zustande.

2. Die Fa. Dr.Ueberücks Kids-ID behält sich das Recht vor, Aufträge abzulehnen und bereits geschlossene Verträge außerordentlich und fristlos zu kündigen, sofern sich aus den übermittelten Druckdaten pornografische, faschistische, radikale oder die  Verfassung der Bundesrepublik Deutschland verletzende Inhalte ergeben.

3. Nach Vertragsschluss hat der Auftraggeber keinen Anspruch auf eine Änderung seiner Bestelldaten. Jede Änderung des Auftraggebers ist ein Angebot an die Fa. Dr.Ueberücks Kids-ID zum Abschluss eines Aufhebungsvertrages für den ersten Auftrag verbunden mit dem Angebot zum Abschluss eines neuen Vertrages über die Herstellung und Lieferung von Drucksachen.

Die Fa. Dr.Ueberücks Kids-ID behält sich das Recht vor, dieses Angebot abzulehnen. Nimmt die Fa. Dr.Ueberücks Kids-ID das Angebot des Auftraggebers an, so kann das mit der Erstattung der für die Änderung anfallenden Kosten verbunden werden. Diese werden dem Auftraggeber im Laufe des Änderungsprozesses mitgeteilt.

IV. Druckdaten, Prüfungspflicht

1. Die Fa. Dr.Ueberücks Kids-ID führt alle Druckaufträge ausschließlich auf Grundlage der vom Auftraggeber, über das online Formular übermittelten Druckdaten aus. Diese Daten sind ausschließlich in funktioneller Form übermittelt. Das Format wird durch die Menge der Daten und die mögliche Darstellung auf dem Druckmedium bestimmt, um zweckmäßige Notfalldokumente zu erstellen.

2. Der Auftraggeber ist verpflichtet, die von ihm übermittelten Druckdaten vor Übermittlung an die Fa. Dr.Ueberücks Kids-ID sorgfältig zu prüfen, ob diese für den auszuführenden Druckauftrag geeignet sind.

3. Die Gefahr etwaiger Fehler der Druckerzeugnisse infolge fehlerhafter Druckdaten trägt allein der Auftraggeber. Auf ausdrücklichen Wunsch des Auftraggeber werden, soweit technisch möglich, auch andere als die in den Kundeninformationen angegebenen Formate verarbeitet. Sofern durch die Konvertierung der Daten in Formate, die von der Fa. Dr.Ueberücks Kids-ID verarbeitet werden können, Fehler entstehen, gehen diese nicht zu Lasten der Fa. Dr.Ueberücks Kids-ID. Der Auftraggeber erklärt, dass er das Risiko der Konvertierung selbst trägt.

4. Werden Druckdaten nicht im RGB-Modus übermittelt, so kann die
Fa. Dr.Ueberücks Kids-ID
die Daten konvertieren. Die Haftung für daraus resultierende Farbabweichungen liegt ausschließlich beim Auftraggeber. Mit Übermittlung der Druckdaten in einem anderen als dem angegebenen RGB-Modus erklärt der Auftraggeber ausdrücklich, das die Konvertierung auf sein Risiko erfolgt.

V. Zahlung

1. Die Zahlung hat sofort nach Erhalt der Auftragsbestätigung ohne jeden Abzug auf das angegebene Konto der Fa. Dr.Ueberücks Kids-ID zu erfolgen (Vorkasse) oder durch Zahlung per Nachnahme. Andere Zahlungsarten (Zahlung per Rechnung) gelten nur mit ausdrücklicher und schriftlicher Zustimmung des Auftragnehmers. Die Rechnung wird unter dem Tag der Lieferung, Teillieferung oder Lieferbereitschaft (Holschuld, Annahmeverzug) ausgestellt. Wechsel werden nur nach besonderer Vereinbarung und zahlbar ohne Skontogewährung angenommen. Zinsen und Spesen trägt der Auftraggeber. Sie sind vom Auftraggeber sofort zu zahlen. Für die rechtzeitige Vorlegung, Protestierung, Benachrichtigung und Zurückleitung des Wechsels bei Nichteinlösung haftet der Auftragnehmer nicht, sofern ihm oder seinem Erfüllungsgehilfen nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fallen.


VI. Lieferung

1. Sofern die Ware versendet wird, geht die Gefahr auf den Auftraggeber über, sobald die Sendung an die den Transport durchführende Person übergeben worden ist.

2.
Liefertermine sind nur verbindlich, wenn sie vom Auftragnehmer ausdrücklich und in schriftlicher Form bestätigt werden. Die Lieferfrist beginnt mit dem ersten Arbeitstag nach Eingang der druckfähigen Daten oder Vorlagen bzw. der schriftlichen Druckfreigabe. Die Angabe von Lieferfristen erfolgt in gesetzlichen Arbeitstagen.

3. Verzögert der Auftragnehmer die Leistung, so kann der Auftraggeber die Rechte aus § 323 BGB nur ausüben, wenn die Verzögerung vom Auftragnehmer zu vertreten ist. Eine Änderung der Beweislast ist mit dieser Regelung nicht verbunden.

4. Betriebsstörungen – sowohl im Betrieb des Auftragnehmers als auch in dem eines Zulieferers – wie z.B. Streik, Aussperrung sowie alle sonstigen Fälle höherer Gewalt berechtigen erst dann zur Kündigung des Vertrages, wenn dem Auftraggeber ein weiteres Zuwarten nicht mehr zugemutet werden kann, anderenfalls verlängert sich die vereinbarte Lieferfrist um die Dauer der Verzögerung. Eine Kündigung ist jedoch frühestens vier Wochen nach Eintritt der oben beschriebenen Betriebsstörung möglich. Eine Haftung des Auftragnehmers ist in diesen Fällen ausgeschlossen.


VII. Eigentumsvorbehalt

1. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller zum Rechnungsdatum bestehenden Forderungen des Auftragnehmers an den Auftraggeber sein Eigentum. Zur Weiterveräußerung ist der Auftraggeber nur im ordnungsgemäßen Geschäftsgang berechtigt. Der Auftraggeber tritt seine Forderungen aus der Weiterveräußerung hierdurch an den Auftragnehmer ab. Der Auftragnehmer nimmt die Abtretung hiermit an. Spätestens im Falle des Verzuges ist der Auftraggeber verpflichtet, den Schuldner der abgetretenen Forderung zu nennen. Übersteigt der Wert der für den Auftragnehmer bestehenden Sicherheiten dessen Forderung insgesamt um mehr als 20%, so ist der Auftragnehmer auf Verlangen des Auftraggebers oder eines durch die Übersicherung des Auftragnehmers beeinträchtigten Dritten insoweit zur Freigabe von Sicherungen nach Wahl des Auftragnehmers verpflichtet.


VIII. Beanstandungen / Gewährleistungen

1. Der Auftraggeber hat die Vertragsgemäßheit der Ware sowie der zur Korrektur übersandten Vor- und Zwischenerzeugnisse in jedem Fall unverzüglich zu prüfen. Die Gefahr etwaiger Fehler geht mit der Druckfreigabeerklärung  auf den Auftraggeber über, soweit es sich nicht um Fehler handelt, die erst in dem sich an die Druckfreigabeerklärung anschließenden Fertigungsvorgang entstanden sind oder erkannt werden konnten. Das gleiche gilt für alle sonstigen Freigabeerklärungen des Auftraggebers.

2. Offensichtliche Mängel sind innerhalb einer Frist von einer Woche ab Empfang der Ware schriftlich anzuzeigen, versteckte Mängel innerhalb einer Frist von einer Woche nach Entdeckung; anderenfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen.

3. Beanstandungen, die lediglich darauf beruhen, dass der Kunde die Hinweise zu den Voraussetzungen für die Druckdaten nicht beachtet hat, können nicht erhoben werden. Dies gilt insbesondere für Drucksachen, die auf CMYK Farben beruhen, bei denen die Auflösung zu niedrig ist oder bei denen Schriften verwendet wurden, die
nicht eingebettet sind. Geringfügige Farbabweichungen sind kein Mangel. Dies gilt auch bei Farbabweichungen zu einem früheren Auftrag, der bei der Fa.Dr. Ueberücks Kids-ID  gedruckt wurde.

4. Bei berechtigten Beanstandungen ist der Auftragnehmer zunächst nach seiner Wahl zur Nachbesserung und/oder Ersatzlieferung verpflichtet und berechtigt. Kommt der Auftragnehmer dieser Verpflichtung nicht innerhalb einer angemessenen Frist nach oder schlägt die Nachbesserung trotz wiederholten Versuchs fehl, kann der Auftraggeber Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrages (Wandelung/Rücktritt) verlangen.

5. Mängel eines Teils der gelieferten Ware berechtigen nicht zur Beanstandung der gesamten Lieferung, es sei denn, dass die Teillieferung für den Auftraggeber ohne Interesse ist.

6. Bei farbigen Reproduktionen in allen Herstellungsverfahren können geringfügige Abweichungen vom Original nicht beanstandet werden. Darüber hinaus ist die Haftung für Mängel, die den Wert oder die Gebrauchstauglichkeit nicht oder nur unwesentlich beeinträchtigen, ausgeschlossen.

7. Für Abweichungen in der Beschaffenheit des eingesetzten Materials haftet der Auftragnehmer nur bis zur Höhe des Auftragswertes.

8. Zulieferungen (auch Datenträger, übertragene Daten) durch den Auftraggeber oder durch einen von ihm eingeschalteten Dritten unterliegen keiner Prüfungspflicht seitens des Auftragnehmers. Dies gilt nicht für offensichtlich nicht verarbeitungsfähige oder nicht lesbare Daten. Bei Datenübertragungen hat der Auftraggeber vor Übersendung jeweils dem neuesten technischen Stand entsprechende Schutzprogramme für Computerviren einzusetzen. Die Datensicherung obliegt allein dem Auftraggeber. Der Auftragnehmer ist berechtigt eine Kopie anzufertigen.


IX. Haftung

1. Schadens- und Aufwendungsersatzansprüche des Auftraggebers, gleich aus welchem Rechtsgrund, sind ausgeschlossen.

2. Dieser Haftungsausschluss gilt nicht:

• bei vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachtem Schaden

• bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, auch durch gesetzliche Vertreter oder Erfüllungsgehilfen des Auftragnehmers; insoweit haftet er nur auf den nach Art des Produkts vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden

• bei arglistig verschwiegenen Mängeln und übernommener Garantie für die Beschaffenheit der Ware

• bei Ansprüchen aus dem Produkthaftungsgesetz.

Für den Fall der Kündigung des Vertrags wegen unterlassener Mitwirkungshandlung des Auftraggeber (§ 643 BGB) durch die Fa. Dr. Ueberücks Kids-ID, insbesondere fehlender Zusendung von fehlerfreien Daten nach Fristsetzung (Ziffer V), verpflichtet sich der Auftraggeber, der Fa. Dr. Ueberücks Kids-ID eine Entschädigungszahlung in Höhe von 20 % des vereinbarten Kaufpreises zu bezahlen. Die Entschädigungszahlung ist auch dann zu leisten, wenn der Auftraggeber den Vertrag unter den Bedingungen gemäß Ziff. XI. nach Ablauf der Stornofrist kündigt bzw. storniert.

3. Dem Auftraggeber steht das Recht zu, nachzuweisen, dass der Fa. Dr. Ueberücks Kids-ID Aufwendungen oder Schäden nicht oder nicht in diesem Umfang entstanden sind.

X. Rücktritt vom Vertrag

Die Stornierung einer Bestellung ist möglich, bis der Versand der Ware erfolgt ist. Eine kostenfreie Stornierung allerdings nur bis zum Versand der Auftragsbestätigung per Email. Soweit der Auftraggeber nach erfolgter Auftragsbestätigung den Auftrag storniert oder kündigt, ist er verpflichtet, eine Entschädigungszahlung gemäß Ziff. X. Nr. 2 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu leisten. Zusätzlich sind bereits geleistete Dienste wie Datencheck, Druck und Weiterverarbeitung vom Auftraggeber zu tragen. Die anfallenden Kosten und Gebühren der Stornierung betragen 30% des Auftragswertes nach Druck und 60% des Auftragswertes nach Druck und Verarbeitung.

XI. Kündigung

Der Auftragnehmer ist berechtigt, das Vertragsverhältnis fristlos zu kündigen, soweit hinsichtlich des Vermögens des Auftraggebers ein Insolvenzantrag gestellt wird oder der Auftraggeber die eidesstattliche Versicherung abgegeben hat.

XII. Verjährung

Ansprüche des Auftraggebers auf Gewährleistung und Schadensersatz (Ziffern IX. und X.) verjähren mit Ausnahme der unter Ziffer X. 2. Genannten Schadensersatzansprüche in einem Jahr beginnend mit der (Ab-)Lieferung der Ware. Dies gilt nicht, soweit der Auftragnehmer arglistig handelt. Hiervon nicht betroffen sind Verträge mit Verbrauchern im Sinne des BGB, hier gelten die gesetzlichen Verjährungsfristen.

XII. Handelsbrauch

Im kaufmännischen Verkehr gelten die Handelsbräuche der Druckindustrie (z.B. keine Herausgabepflicht von Zwischenerzeugnissen wie Daten, Lithos oder Druckplatten, die zur Herstellung des geschuldeten Endprodukts erstellt werden), sofern keine abweichende Vereinbarung getroffen wurde.

XIV. Gewerbliche Schutzrechte / Urheberrecht

Der Auftraggeber haftet allein, wenn durch die Ausführung seines Auftrags Rechte Dritter, insbesondere Urheberrechte verletzt werden. Der Auftraggeber hat den Auftragnehmer von allen Ansprüchen Dritter wegen einer solchen Rechtsverletzung freizustellen.

XV. Erfüllungsort, Gerichtsstand, Datenschutz, Wirksamkeit

1. Erfüllungsort und Gerichtsstand sind, wenn der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder im Inland keinen allgemeinen Gerichtsstand hat, für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten einschließlich der Scheck-, Wechsel- und Urkundenprozesse, der Sitz des Auftragnehmers. Auf das Vertragverhältnis findet deutsches Recht Anwendung. Die Anwendung des UN-Kaufrechts (CISG) wird ausdrücklich ausgeschlossen.

2. Soweit der Auftraggeber ein privater Endverbraucher ist und keinen Wohnsitz innerhalb der europäischen Union hat, gilt unser Geschäftssitz als Gerichtsstand. Der Auftragnehmer ist berechtigt, die im Rahmen der Geschäftsverbindung erhaltenen Daten und Informationen im Sinne und nach Maßgabe des Bundesdatenschutzgesetzes zu speichern und zu verwerten.

3. Durch etwaige Unwirksamkeit einer oder mehrerer Bestimmungen wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

XVI. Daten

Hinweis gemäß § 33 BDSG: Name und Anschrift des Kunden sowie alle für die Vertragsabwicklung erforderlichen Daten

werden in automatisierten Dateien gespeichert.

XVII. Informationen zum Anbieter:

Die Internetplattform kids-id.de wird von Firma Dr. Ueberücks Kids-ID betrieben.

E-Mail:  buero at kids-id.de 
Website:  kids-id.de

Tel.: 0511-3605746
Fax: 0511-1659890

Inhaber:
Dr. Norbert Ueberück
Zahnarzt, UCE-DO

Stand: Nov 2008

Sie können die Verkaufs-, Lieferungs- und Zahlungsbedingungen der Firma Dr. Ueberücks Kids-ID jederzeit auf der Internet-Homepage „www.kids-id.de“ einsehen, dauerhaft abspeichern und die Datei jederzeit offline ansehen bzw. ausdrucken.
 

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