Verkaufs-,
Lieferungs- und Zahlungsbedingungen der
Firma Dr. Ueberücks Kids-ID
I. Geltungsbereich /
Vertragsschluss
Aufträge werden ausschließlich
auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen
der Fa. Dr.Ueberücks Kids-ID ausgeführt. Lieferungen, Leistungen und
Angebote erfolgen nur aufgrund dieser Geschäftsbedingungen.
Abweichende Regelungen bedürfen der schriftlichen Bestätigung. Der
Vertragsabschluss erfolgt ausschließlich in deutscher Sprache.
II. Preise
1.
Die im Angebot des Auftragnehmer genannten
Preise gelten unter dem Vorbehalt, dass die der Angebotsabgabe
zugrunde gelegten Auftragsdaten unverändert bleiben, längstens jedoch
2 Wochen nach Eingang des Angebots beim Auftragnehmer. Bei Aufträgen
mit Lieferung an Dritte gilt der Besteller als Auftraggeber, soweit
keine anderweitige ausdrückliche Vereinbarung getroffen wurde.
2.
Die vom Auftragnehmer angebotenen Preise
beinhalten keine gesetzliche Mehrwertsteuer. Sie gelten zzgl.
Versandkosten.
Alle
angegebenen Preise sind Endpreise zzgl. Liefer-/Versandkosten.
Aufgrund des Kleinunternehmerstatus gem. § 19 UStG erheben wir keine
Umsatzsteuer und weisen diese daher auch nicht aus.
Versandkosten sind nicht
Bestandteil des Angebotspreises.
3.
Die vom Auftragnehmer angebotenen Preise
beinhalten bei Lieferungen in Nicht-EU-Staaten keine
Einfuhrumsatzsteuer und keine Zollgebühren.
4.
Nachträgliche Änderungen auf Veranlassung des
Auftraggebers einschließlich des dadurch verursachten
Maschinenstillstandes werden dem Auftraggeber berechnet. Als
nachträgliche Änderungen gelten auch Wiederholungen von
Probeandrucken, die vom Auftraggeber wegen einer geringfügigen
Abweichung von der Vorlage verlangt werden.
III. Zustandekommen des Vertrages
1.
Der Vertrag zwischen dem
Auftraggeber und der Fa. Dr.Ueberücks Kids-ID
kommt nach absenden und bestätigen der Bestellung im Online System
zustande.
2. Die Fa. Dr.Ueberücks
Kids-ID
behält sich das Recht vor, Aufträge abzulehnen und bereits
geschlossene Verträge außerordentlich und fristlos zu kündigen, sofern
sich aus den übermittelten Druckdaten pornografische, faschistische,
radikale oder die Verfassung der Bundesrepublik Deutschland
verletzende Inhalte ergeben.
3. Nach Vertragsschluss hat
der Auftraggeber keinen Anspruch auf eine Änderung seiner
Bestelldaten. Jede Änderung des Auftraggebers ist ein Angebot an die
Fa. Dr.Ueberücks Kids-ID
zum Abschluss eines Aufhebungsvertrages für den ersten Auftrag
verbunden mit dem Angebot zum Abschluss eines neuen Vertrages über die
Herstellung und Lieferung von Drucksachen.
Die Fa. Dr.Ueberücks Kids-ID
behält sich das Recht vor, dieses Angebot abzulehnen. Nimmt die Fa.
Dr.Ueberücks Kids-ID das Angebot des Auftraggebers an, so kann das mit
der Erstattung der für die Änderung anfallenden Kosten verbunden
werden. Diese werden dem Auftraggeber im Laufe des Änderungsprozesses
mitgeteilt.
IV. Druckdaten, Prüfungspflicht
1.
Die Fa. Dr.Ueberücks
Kids-ID
führt alle Druckaufträge ausschließlich auf Grundlage der vom
Auftraggeber, über das online Formular übermittelten Druckdaten aus.
Diese Daten sind ausschließlich in funktioneller Form übermittelt. Das
Format wird durch die Menge der Daten und die mögliche Darstellung auf
dem Druckmedium bestimmt, um zweckmäßige Notfalldokumente zu
erstellen.
2. Der Auftraggeber ist
verpflichtet, die von ihm übermittelten Druckdaten vor Übermittlung an
die Fa. Dr.Ueberücks Kids-ID
sorgfältig zu prüfen, ob diese für den auszuführenden Druckauftrag
geeignet sind.
3. Die Gefahr etwaiger
Fehler der Druckerzeugnisse infolge fehlerhafter Druckdaten trägt
allein der Auftraggeber. Auf ausdrücklichen Wunsch des Auftraggeber
werden, soweit technisch möglich, auch andere als die in den
Kundeninformationen angegebenen Formate verarbeitet. Sofern durch die
Konvertierung der Daten in Formate, die von der Fa. Dr.Ueberücks
Kids-ID
verarbeitet werden können, Fehler entstehen, gehen diese nicht zu
Lasten der Fa. Dr.Ueberücks Kids-ID
.
Der Auftraggeber erklärt, dass er das Risiko der Konvertierung selbst
trägt.
4. Werden Druckdaten nicht
im RGB-Modus übermittelt, so kann die
Fa. Dr.Ueberücks Kids-ID
die Daten konvertieren. Die Haftung für daraus resultierende
Farbabweichungen liegt ausschließlich beim Auftraggeber. Mit
Übermittlung der Druckdaten in einem anderen als dem angegebenen
RGB-Modus erklärt der Auftraggeber ausdrücklich, das die Konvertierung
auf sein Risiko erfolgt.
V. Zahlung
1.
Die Zahlung hat sofort
nach Erhalt der Auftragsbestätigung ohne jeden Abzug auf das
angegebene Konto der Fa. Dr.Ueberücks Kids-ID
zu erfolgen (Vorkasse) oder durch Zahlung per Nachnahme. Andere
Zahlungsarten (Zahlung per Rechnung) gelten nur mit ausdrücklicher und
schriftlicher Zustimmung des Auftragnehmers. Die Rechnung wird unter
dem Tag der Lieferung, Teillieferung oder Lieferbereitschaft
(Holschuld, Annahmeverzug) ausgestellt. Wechsel werden nur nach
besonderer Vereinbarung und zahlbar ohne Skontogewährung angenommen.
Zinsen und Spesen trägt der Auftraggeber. Sie sind vom Auftraggeber
sofort zu zahlen. Für die rechtzeitige Vorlegung, Protestierung,
Benachrichtigung und Zurückleitung des Wechsels bei Nichteinlösung
haftet der Auftragnehmer nicht, sofern ihm oder seinem
Erfüllungsgehilfen nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last
fallen.
VI. Lieferung
1.
Sofern die Ware versendet wird, geht die Gefahr
auf den Auftraggeber über, sobald die Sendung an die den Transport
durchführende Person übergeben worden ist.
2.
Liefertermine sind nur verbindlich, wenn sie vom Auftragnehmer
ausdrücklich und in schriftlicher Form bestätigt werden. Die
Lieferfrist beginnt mit dem ersten Arbeitstag nach Eingang der
druckfähigen Daten oder Vorlagen bzw. der schriftlichen Druckfreigabe.
Die Angabe von Lieferfristen erfolgt in gesetzlichen Arbeitstagen.
3.
Verzögert der Auftragnehmer die Leistung, so
kann der Auftraggeber die Rechte aus § 323 BGB nur ausüben, wenn die
Verzögerung vom Auftragnehmer zu vertreten ist. Eine Änderung der
Beweislast ist mit dieser Regelung nicht verbunden.
4.
Betriebsstörungen – sowohl im Betrieb des
Auftragnehmers als auch in dem eines Zulieferers – wie z.B. Streik,
Aussperrung sowie alle sonstigen Fälle höherer Gewalt berechtigen erst
dann zur Kündigung des Vertrages, wenn dem Auftraggeber ein weiteres
Zuwarten nicht mehr zugemutet werden kann, anderenfalls verlängert
sich die vereinbarte Lieferfrist um die Dauer der Verzögerung. Eine
Kündigung ist jedoch frühestens vier Wochen nach Eintritt der oben
beschriebenen Betriebsstörung möglich. Eine Haftung des Auftragnehmers
ist in diesen Fällen ausgeschlossen.
VII. Eigentumsvorbehalt
1.
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen
Bezahlung aller zum Rechnungsdatum bestehenden Forderungen des
Auftragnehmers an den Auftraggeber sein Eigentum. Zur
Weiterveräußerung ist der Auftraggeber nur im ordnungsgemäßen
Geschäftsgang berechtigt. Der Auftraggeber tritt seine Forderungen aus
der Weiterveräußerung hierdurch an den Auftragnehmer ab. Der
Auftragnehmer nimmt die Abtretung hiermit an. Spätestens im Falle des
Verzuges ist der Auftraggeber verpflichtet, den Schuldner der
abgetretenen Forderung zu nennen. Übersteigt der Wert der für den
Auftragnehmer bestehenden Sicherheiten dessen Forderung insgesamt um
mehr als 20%, so ist der Auftragnehmer auf Verlangen des Auftraggebers
oder eines durch die Übersicherung des Auftragnehmers beeinträchtigten
Dritten insoweit zur Freigabe von Sicherungen nach Wahl des
Auftragnehmers verpflichtet.
VIII. Beanstandungen / Gewährleistungen
1.
Der Auftraggeber hat die Vertragsgemäßheit der
Ware sowie der zur Korrektur übersandten Vor- und Zwischenerzeugnisse
in jedem Fall unverzüglich zu prüfen. Die Gefahr etwaiger Fehler geht
mit der Druckfreigabeerklärung auf den Auftraggeber über, soweit
es sich nicht um Fehler handelt, die erst in dem sich an die
Druckfreigabeerklärung anschließenden Fertigungsvorgang entstanden
sind oder erkannt werden konnten. Das gleiche gilt für alle sonstigen
Freigabeerklärungen des Auftraggebers.
2. Offensichtliche Mängel
sind innerhalb einer Frist von einer Woche ab Empfang der Ware
schriftlich anzuzeigen, versteckte Mängel innerhalb einer Frist von
einer Woche nach Entdeckung; anderenfalls ist die Geltendmachung des
Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen.
3.
Beanstandungen, die lediglich darauf beruhen, dass der Kunde die
Hinweise zu den Voraussetzungen für die Druckdaten nicht beachtet hat,
können nicht erhoben werden. Dies gilt insbesondere für Drucksachen,
die auf CMYK Farben beruhen, bei denen die Auflösung zu niedrig ist
oder bei denen Schriften verwendet wurden, die
nicht eingebettet sind. Geringfügige Farbabweichungen sind kein
Mangel. Dies gilt auch bei Farbabweichungen zu einem früheren Auftrag,
der bei der Fa.Dr. Ueberücks Kids-ID gedruckt wurde.
4.
Bei berechtigten Beanstandungen ist der
Auftragnehmer zunächst nach seiner Wahl zur Nachbesserung und/oder
Ersatzlieferung verpflichtet und berechtigt. Kommt der Auftragnehmer
dieser Verpflichtung nicht innerhalb einer angemessenen Frist nach
oder schlägt die Nachbesserung trotz wiederholten Versuchs fehl, kann
der Auftraggeber Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder
Rückgängigmachung des Vertrages (Wandelung/Rücktritt) verlangen.
5.
Mängel eines Teils der gelieferten Ware
berechtigen nicht zur Beanstandung der gesamten Lieferung, es sei
denn, dass die Teillieferung für den Auftraggeber ohne Interesse ist.
6.
Bei farbigen Reproduktionen in allen
Herstellungsverfahren können geringfügige Abweichungen vom Original
nicht beanstandet werden. Darüber hinaus ist die Haftung für Mängel,
die den Wert oder die Gebrauchstauglichkeit nicht oder nur
unwesentlich beeinträchtigen, ausgeschlossen.
7.
Für Abweichungen in der Beschaffenheit des
eingesetzten Materials haftet der Auftragnehmer nur bis zur Höhe des
Auftragswertes.
8.
Zulieferungen (auch Datenträger, übertragene
Daten) durch den Auftraggeber oder durch einen von ihm eingeschalteten
Dritten unterliegen keiner Prüfungspflicht seitens des Auftragnehmers.
Dies gilt nicht für offensichtlich nicht verarbeitungsfähige oder
nicht lesbare Daten. Bei Datenübertragungen hat der Auftraggeber vor
Übersendung jeweils dem neuesten technischen Stand entsprechende
Schutzprogramme für Computerviren einzusetzen. Die Datensicherung
obliegt allein dem Auftraggeber. Der Auftragnehmer ist berechtigt eine
Kopie anzufertigen.
IX. Haftung
1.
Schadens- und
Aufwendungsersatzansprüche des Auftraggebers, gleich aus welchem
Rechtsgrund, sind ausgeschlossen.
2.
Dieser Haftungsausschluss gilt nicht:
• bei vorsätzlich oder grob
fahrlässig verursachtem Schaden
• bei leicht fahrlässiger
Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, auch durch gesetzliche
Vertreter oder Erfüllungsgehilfen des Auftragnehmers; insoweit haftet
er nur auf den nach Art des Produkts vorhersehbaren,
vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden
• bei arglistig verschwiegenen
Mängeln und übernommener Garantie für die Beschaffenheit der Ware
• bei Ansprüchen aus dem
Produkthaftungsgesetz.
Für den Fall der Kündigung des
Vertrags wegen unterlassener Mitwirkungshandlung des Auftraggeber (§
643 BGB) durch die Fa. Dr. Ueberücks Kids-ID, insbesondere fehlender
Zusendung von fehlerfreien Daten nach Fristsetzung (Ziffer V),
verpflichtet sich der Auftraggeber, der Fa. Dr. Ueberücks Kids-ID eine
Entschädigungszahlung in Höhe von 20 % des vereinbarten Kaufpreises zu
bezahlen. Die Entschädigungszahlung ist auch dann zu leisten, wenn der
Auftraggeber den Vertrag unter den Bedingungen gemäß Ziff. XI. nach
Ablauf der Stornofrist kündigt bzw. storniert.
3. Dem Auftraggeber steht
das Recht zu, nachzuweisen, dass der Fa. Dr. Ueberücks Kids-ID
Aufwendungen oder Schäden nicht oder nicht in diesem Umfang entstanden
sind.
X. Rücktritt vom Vertrag
Die Stornierung einer Bestellung
ist möglich, bis der Versand der Ware erfolgt ist. Eine kostenfreie
Stornierung allerdings nur bis zum Versand der Auftragsbestätigung per
Email. Soweit der Auftraggeber nach erfolgter Auftragsbestätigung den
Auftrag storniert oder kündigt, ist er verpflichtet, eine
Entschädigungszahlung gemäß Ziff. X. Nr. 2 der Allgemeinen
Geschäftsbedingungen zu leisten. Zusätzlich sind bereits geleistete
Dienste wie Datencheck, Druck und Weiterverarbeitung vom Auftraggeber
zu tragen. Die anfallenden Kosten und Gebühren der Stornierung
betragen 30% des Auftragswertes nach Druck und 60% des Auftragswertes
nach Druck und Verarbeitung.
XI. Kündigung
Der Auftragnehmer ist
berechtigt, das Vertragsverhältnis fristlos zu kündigen, soweit
hinsichtlich des Vermögens des Auftraggebers ein Insolvenzantrag
gestellt wird oder der Auftraggeber die eidesstattliche Versicherung
abgegeben hat.
XII. Verjährung
Ansprüche des Auftraggebers auf
Gewährleistung und Schadensersatz (Ziffern IX. und X.) verjähren mit
Ausnahme der unter Ziffer X. 2. Genannten Schadensersatzansprüche in
einem Jahr beginnend mit der (Ab-)Lieferung der Ware. Dies gilt nicht,
soweit der Auftragnehmer arglistig handelt. Hiervon nicht betroffen
sind Verträge mit Verbrauchern im Sinne des BGB, hier gelten die
gesetzlichen Verjährungsfristen.
XII. Handelsbrauch
Im kaufmännischen Verkehr gelten
die Handelsbräuche der Druckindustrie (z.B. keine Herausgabepflicht
von Zwischenerzeugnissen wie Daten, Lithos oder Druckplatten, die zur
Herstellung des geschuldeten Endprodukts erstellt werden), sofern
keine abweichende Vereinbarung getroffen wurde.
XIV. Gewerbliche Schutzrechte / Urheberrecht
Der Auftraggeber haftet allein,
wenn durch die Ausführung seines Auftrags Rechte Dritter, insbesondere
Urheberrechte verletzt werden. Der Auftraggeber hat den Auftragnehmer
von allen Ansprüchen Dritter wegen einer solchen Rechtsverletzung
freizustellen.
XV. Erfüllungsort, Gerichtsstand, Datenschutz,
Wirksamkeit
1.
Erfüllungsort und Gerichtsstand sind, wenn der
Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder
öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder im Inland keinen
allgemeinen Gerichtsstand hat, für alle sich aus dem
Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten einschließlich der
Scheck-, Wechsel- und Urkundenprozesse, der Sitz des Auftragnehmers.
Auf das Vertragverhältnis findet deutsches Recht Anwendung. Die
Anwendung des UN-Kaufrechts (CISG) wird ausdrücklich ausgeschlossen.
2.
Soweit der Auftraggeber ein privater
Endverbraucher ist und keinen Wohnsitz innerhalb der europäischen
Union hat, gilt unser Geschäftssitz als Gerichtsstand. Der
Auftragnehmer ist berechtigt, die im Rahmen der Geschäftsverbindung
erhaltenen Daten und Informationen im Sinne und nach Maßgabe des
Bundesdatenschutzgesetzes zu speichern und zu verwerten.
3.
Durch etwaige Unwirksamkeit einer oder mehrerer
Bestimmungen wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht
berührt.
XVI. Daten
Hinweis gemäß § 33 BDSG: Name
und Anschrift des Kunden sowie alle für die Vertragsabwicklung
erforderlichen Daten
werden in automatisierten
Dateien gespeichert.
XVII. Informationen zum Anbieter:
Die Internetplattform kids-id.de wird von Firma Dr.
Ueberücks Kids-ID betrieben.
E-Mail:
buero
at kids-id.de
Website: kids-id.de
Tel.: 0511-3605746
Fax: 0511-1659890
Inhaber:
Dr. Norbert Ueberück
Zahnarzt, UCE-DO
Stand: Nov 2008
Sie können die Verkaufs-, Lieferungs- und
Zahlungsbedingungen der Firma Dr. Ueberücks Kids-ID jederzeit auf der
Internet-Homepage „www.kids-id.de“ einsehen, dauerhaft
abspeichern und die Datei jederzeit offline ansehen bzw. ausdrucken.